Breadcrumb-Link

Jürgens Shop Kamenz

Shop-Suche

Shop-Kategorien

Shop-Seiten

  • AGB
Zahlung und Versand
Hallo. Die Kontodaten kann man nach Kauf abrufen. Lieferung erfolgt nur an die bei Ebay gespeicherte Lieferadresse! Bei Zahlung per PayPal an die bei PayPal gespeicherten Adresse!
Shop-Newsletter!
Nehmen Sie meinen Shop in die Liste Ihrer Favoriten auf, damit Sie meine E-Mail-Newsletter mit Informationen zu neuen Angeboten und Sonderaktionen erhalten!
Allgemeines

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firmeninhaber Jürgen Schulze
 
§ 1 Geltungsbereich
(1) Dem zugrundeliegenden Rechtsgeschäft werden die folgenden Geschäftsbedingungen zugrunde gelegt. Entgegenstehende oder von dem Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkenne ich nur an, wenn ich ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimme.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwander Art handelt.
 
§ 2 Preise und Zahlung
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise so wie sie in der Artikelbezeichnung genannt werden, zuzüglich in der Artikelbezeichnung aufgeführten Versandkosten einschließlich Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung auf das in der Artikelbezeichnung genanntes Konto, per PayPal oder bei Selbstabholung durch Barzahlung. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen auf das in der Artikelbezeichnung genanntes Konto zu überweisen. Ist das ohne trifftigen Grund nicht der Fall, behalte ich mir das Recht vor, den Kauf rückgängig zu machen.
 
§ 3 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Dem Besteller steht das Recht der Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 
 
§ 4 Lieferzeit
(1) Die Lieferzeit des gekauften Artikels beträgt in der Regel zwei bis drei Werktage. Der Beginn der von mir angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten..
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, bin ich berechtigt, den mir insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist
 
§ 5 Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versand, so geht mit der Absendung an den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Wen die Lieferung der Ware als versicherte Sendung erfolgt, trägt das von mir beauftragte Versandunternehmen die Kosten für die verloren gegangene Ware. Eine unversicherte Versendung erfolgt nur auf Wunsch des Bestellers und erfolgt auf dessen Risiko.
 
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der gekauften Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wen ich mich nicht ausdrücklich hierauf berufe. Ich bin berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
 
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Sollten sich Beanstandungen trotz größter Aufmerksamkeit ergeben, so sind gemäß §§ 377 HGB offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
(2) Mängelansprüche verjähren in 24 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von mir gelieferten Ware bei meinen Besteller. Beim Verkauf von gebrauchten Gütern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges vorlag, so werde ich die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach meiner Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist mir stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüchen - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für die vergebliche Aufwendungen kann der Besteller nicht verlangen.
(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äüßerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und den daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
(6) Weitergehende oder andere als die hier in § 7 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen mich wegen eines Mangels sind ausgeschlossen
(7) Im Falle eines arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges im Sinne von § 444 BGB ( Erklärung des Verkäufers , dass der Kaufgegenstand bei Gefahrübergang eine bestimmte Eigenschaft hat und dass der Verkäufer verschuldungsunabhängig für alle Folgen ihres Fehlers einstehen will ) richten sich die Rechte des Bestellers aussschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(8) Im Falle einer Garantieleistung wird die Ware nur mit Originalverpackung, Originalrechnung und, falls notwendig (zum Beispiel bei mehreren Artikeln),in ordentlicher und sicherer Umverpackung wieder zurückgenommen.

§ 8 Rückgabe und Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:


Jürgens Shop
Inh. Jürgen Schulze
Hoyerswerdaer Strasse 44
01917 Kamenz
j.s.kts@web.de
Fax: 03578/3736608

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 


§ 9 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht den BRD unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ( CISG ).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Kamenz.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.